Schweden kippt die Klimasteuern
„Zum 1. Januar 2025 ist der CO2-Preis von 45 auf 55 Euro pro ausgestoßener Tonne CO2 gestiegen. Die Erhöhung ist seit der Einführung des nationalen CO2-Preises im Jahr 2020 bekannt. Gesetzliche Grundlage dafür ist das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Mit der Bepreisung der CO2-Emissionen aus fossilen Brennstoffen sollen die nationalen Klimaschutzziele, einschließlich des langfristigen Ziels der Netto-Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 erreicht werden.“ [1]
Diesem Ziel liegt die seit Jahren wissenschaftlich widerlegte Annahme zugrunde, dass die vom Menschen durch den Gebrauch fossiler Brennstoffe erzeugten CO2-Emissionen für die Erhöhung der Erdtemperatur maßgeblich verantwortlich sind. Diese Annahme ist falsch. Die Wissenschaftler Clauser und Happer haben dieser Annahme eindeutig widerlegt.
Die CO2-Steuer ist gewissermaßen die direkte Besteuerung des Lebens. Ohne CO2 in der Erdatmosphäre gäbe es kein Leben auf unserem Planeten. CO2 und Wasser liefern mit Hilfe des Sonnenlichtes die Nahrung für alle Lebewesen. Satellitenbilder lieferten den Beweis der Begrünung unserer Erde durch den Anstieg der CO2-Konzentration auf bislang 420 parts per million (ppm). Alle Lebewesen atmen CO2 aus. Der Mensch ungefähr 1 Kilogramm CO2 am Tag. Wird unsere Atmung demnächst auch besteuert?
Nach aktueller wissenschaftlicher Erkenntnis liegt der optimale Bereich für Pflanzen zwischen 1000 und 1400 ppm CO2(0,1 bis 0,14 Volumenprozent). Unter 150 ppm hört pflanzliches Leben und damit auch unser Leben auf. Die obige Grafik zeigt die Entwicklung des CO2-Anteils in der Atmosphäre in den vergangenen 160 Millionen Jahren.
Schweden dagegen kippt die Klimasteuern. Nachdem die schwedische Regierung bereits die Ziele der Klima-Agenda 2030 aus ihrem Regierungsprogramm gestrichen hatte, folgte nun die Abschaffung der CO2-Steuer auf Diesel und Benzin. Zugleich wurde die von der Vorgängerregierung eingeführte Klimasteuer auf Flugtickets rückgängig gemacht [2].
Die Abschaffung der Klimasteuer wird als unmittelbare soziale Maßnahme gegen die Inflation gewertet. In der Tat profitieren die Menschen nun von günstigeren Kraftstoff- und Flugpreisen. Die Abschaffung lässt zugleich den Schluss zu, dass die Wirkung des CO2 auf das Klima den wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechend nur als marginal eingestuft wird.
Deutschland aber ist auf diese Steuereinnahme angewiesen. Ursprünglich unterstützte das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) durch Umlagen auf den Strompreis den Aufbau der Stromerzeugung aus Windenergie und Sonne. Heute hat der Staat die Umlagekosten übernommen. Aber auch das Backup-System aus Netz- und Reservekraftwerken und demnächst die Gaskraftwerke (on top Wasserstofferzeugung) müssen finanziell subventioniert werden, um die Stromversorgung zu sichern. Das System aus Erzeugung, Transport und Verbrauch kann in allen Bereichen nur durch Staatsgeld aufrechterhalten werden.
Deutschland trifft es härter als andere europäische Staaten. Die können häufig auf Kernkraft oder reichlich vorhandene Wasserkraft ausweichen. Lösung durch mehr Windenergie- und Solaranlage?? Bei gutem Wind wird bereits so viel Strom ins Netz eingespeist, dass der Großhandelspreis absackt bis zu negativen Preisen. Das ist eine Form der Geldverbrennung und volkswirtschaftlich grober Unfug. Die EEG-Umlage war im Bundeshaushalt für 2024 mit etwa 10 Mrd. Euro geplant, gebraucht wird nun mehr als das Doppelte.
[1] https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/co2-preis-kohle-abfallbrennstoffe-2061622